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   OLG Celle, 17.01.2003 - 13 Verg 2/03   

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https://dejure.org/2003,2595
OLG Celle, 17.01.2003 - 13 Verg 2/03 (https://dejure.org/2003,2595)
OLG Celle, Entscheidung vom 17.01.2003 - 13 Verg 2/03 (https://dejure.org/2003,2595)
OLG Celle, Entscheidung vom 17. Januar 2003 - 13 Verg 2/03 (https://dejure.org/2003,2595)
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Volltextveröffentlichungen (6)

     
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GWB § 115 Abs. 2
    Voraussetzungen der Gestattung des sofortigen Zuschlags

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gestattung des sofortigen Zuschlags

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen (Leitsatz)

    Knappe Bemessung des Zeitplans für ein europaweit auszuschreibendes Bauvorhaben durch einen öffentlichen Auftraggeber; Anforderungen an die vorzeitige Gestattung des Zuschlags; Unvermögen der fristgerechten Herstellung der Anlage bei Durchführung des ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Knappe Bemessung des Zeitplans für ein europaweit auszuschreibendes Bauvorhaben durch einen öffentlichen Auftraggeber; Anforderungen an die vorzeitige Gestattung des Zuschlags; Unvermögen der fristgerechten Herstellung der Anlage bei Durchführung des ...

  • Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

    Vorabgestattung des Zuschlags

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2003, 1093 (Ls.)
  • VergabeR 2003, 367
  • ZfBR 2003, 410 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (26)Neu Zitiert selbst (2)

  • OLG Celle, 21.03.2001 - 13 Verg 4/01

    Ausschreibung des Neubaus und der Finanzierung eines …

    Auszug aus OLG Celle, 17.01.2003 - 13 Verg 2/03
    Andernfalls wäre das Recht der Antragsteller verletzt, ihre Rügen in dem vorgesehenen ordentlichen Nachprüfungsverfahren mit dem Ziel des Primärrechtsschutzes überprüfen zu lassen (ausführlich Senat, OLGR 2001, 169 ff. - unter B II).
  • VK Niedersachsen, 17.12.2002 - 203-VgK-32/02

    Zulässigkeit eines auf Untersagung der Zuschlagserteilung im Vergabeverfahren …

    Auszug aus OLG Celle, 17.01.2003 - 13 Verg 2/03
    Die von der Antragsgegnerin hier und unter Bezugnahme auf die Schriftsätze im inzwischen abgeschlossenen Verfahren vorgetragenen Gründe rechtfertigen eine solche Ausnahme nicht (vgl. 13 Verg 1/03 = 203-VgK-32/2002 - Vergabekammer bei der Bezirksregierung ...).
  • OLG Frankfurt, 05.03.2014 - 11 Verg 1/14

    Vergaberecht: Gestattung des Zuschlags gemäß § 121 I GWB

    Das ist nur ausnahmsweise gerechtfertigt (OLG Celle, Beschl. v. 17.1.2003, 13 Verg 2/03; OLG München, Beschl. v. 19.8.2010, Verg 16 / 10).).
  • VK Niedersachsen, 20.12.2010 - VgK-48/09

    Gestattung der Zuschlagserteilung wegen fehlender Erfolgsaussichten?

    Die vorzeitige Gestattung der Zuschlagserteilung wegen fehlender Erfolgsaussichten kommt nur dann in Betracht, wenn sich die Unzulässigkeit oder Unbegründetheit des Nachprüfungsantrags sofort erschließt (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 21.03.2001, 13 Verg 4/01, Beschluss vom 17.01.2003, 13 Verg 2/03; OLG Thüringen, Beschluss vom 14.11.2001 - 6 Verg 6/01; VK Hamburg, Beschluss vom 27.10.2005 - VK BSU-3/05; 1. VK Sachsen, Beschluss vom 05.04.2006 - 1 SVK/027-06; zur Neufassung des § 115 GWB ebenso OLG München, Beschluss vom 09.09.2010 - Verg 16/10, zitiert nach ibr-online).

    Ein öffentlicher Auftraggeber etwa, der den Zeitplan für ein europaweit auszuschreibendes Vorhaben von vornherein "extrem knapp" bemessen hat, kann seinen Antrag auf Gestattung des sofortigen Zuschlags nicht darauf stützen, dass die zu erstellende Anlage bei Durchführung des Nachprüfungsverfahrens nicht fristgerecht fertig gestellt werden kann, weshalb er mit erheblichen finanziellen Einbußen zu rechnen habe (vgl. OLG Celle, Beschluss vom 17.01.2003, Az.: 13 Verg 2/03 = VergabeR 2003, 367 ff., 368).

  • VK Sachsen, 08.04.2011 - 1/SVK/002-11

    Informationspflicht nach § 101a GWB

    So verlangt die VK Sachsen im Zusammenhang mit der Stellung von Gestattungsanträgen nach § 115 Abs. 2 GWB, dass ein ausreichender Puffer nach Zuschlagsentscheidung für ein mögliches Vergabenachprüfungsverfahren mit anschließendem Beschwerdeverfahren verbleibt (1. VK Sachsen, Beschluss vom 13.08.2009 - 1/SVK/034-09, 1. VK Sachsen, B. v. 05.04.2006 - Az.: 1/SVK/027-06, OLG Celle, B. v. 17.1.2003 - Az.: 13 Verg 2/03;; B. v. 28.11.2001, Az.: 1/SVK/124g-01).
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